Gemeinderats- und Kreistagswahlen werfen ihre Schatten voraus

Die Jahreshauptversammlung der SPD Eberbach 2019

Am Freitag, den 29. März 2019 konnte unser Vorsitzender Jan-Peter Röderer zahlreiche Mitglieder im Restaurant am Leopoldsplatz zur jährlichen Mitgliederversammlung begrüßen. Besonders erfreulich war die rege Teilnahme diesjähriger Gemeinderats-Kandidatinnen und -Kandidaten aus Eberbach und Schönbrunn.

Zu Beginn wurde zunächst den Verstorbenen Genossen Heinz Flohr, 47 Jahre SPD-Mitglied und Altstadtrat (1965 bis 1975) Fred Henk gedacht. Henk war ältestes Mitglied der Eberbacher Sozialdemokraten und wäre dieses Jahr für 55 Jahre Mitgliedschaft geehrt worden.

Freude über langjährige und neue Mitglieder

Voller Freude und Stolz konnte unser Vorsitzender anschließend viele Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften vornehmen und neue Mitglieder in offiziellem Rahmen begrüßen. So wurden für 10 Jahre Jens Müller, Alexander Silbereis und Michael Unser (Schönbrunn) geehrt. Die silberne Nadel für 25 Jahre Mitgliedschaft erhielten Dieter Helm, Adriane Hepp, Sven Jensen, Roman Krawczyk, Joachim Münch, Marlies Rietdorf und Rolf Schieck. 40 Jahre zugehörig sind Ursula Scheidl und Hans-Jürgen Schlaich. Karl Häffner und Bernhard Staudenmaier wurden sogar für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt. Neu in den Kreis der Sozialdemokraten wurden Büsra Isik, Carmen Oesterreich (Schönbrunn) und Daniel Richter aufgenommen.

Vorstandsbericht

Im folgenden der Bericht von Jan-Peter Röderer im Wortlaut:

"Schon wieder ist ein Jahr vergangen seit der letzten Jahreshauptversammlung, in der ich zum neuen 1. Vorsitzenden der SPD Eberbach mit Schönbrunn gewählt wurde. Seitdem hat sich in Eberbach, im Land und im Bund viel getan.

Nach dem Chaos der Bundestagswahl 2017 und dem Wiedereintritt in die große Koalition, obwohl dies zunächst klar abgelehnt wurde, sind die Umfragewerte unserer Partei bundesweit weiter abgestürzt. Durch die Regierungsbeteiligung wurden zwar viele positive Veränderungen, wie Recht auf Rückkehr aus der Teilzeit, Verbesserungen beim Mieterschutz, mehr Kindergeld und noch einigem mehr angestoßen, jedoch konnten wir die Wählergunst erst mit den Ansätzen der "Sozialstaatsreform 2025" wieder kurzfristig ein wenig steigern. Allerdings bedarf es noch einiges mehr, um die Werte dauerhaft zu halten.

Im Land hat sicherlich auch die Wahl eines neuen Landesvorsitzenden mit vorausgehendem Mitgliedervotum einen Teil dazu beigetragen, den erhofften Aufschwung zu bremsen. Die Außendarstellung unserer Partei war hier ein weiteres Mal alles andere als optimal, obwohl man doch die teils offensichtliche Inkompetenz der grün-schwarzen Landesregierung gerade jetzt nutzen müsste und mit einem geschlossenen Auftreten und neuen Ideen wieder zu Kräften kommen könnte. Ein, aus meiner Sicht, sehr guter Ansatz war das Volksbegehren für kostenlose Kitas, das nun leider, wie ich finde aus rein taktischen Gründen, von der Landesregierung blockiert wird und somit einen möglicherweise damit verbunden Schwung für die Kommunalwahl im Keim erstickt.

Wir hier in Eberbach haben bereits vor zwei oder drei Jahren unseren Erneuerungsprozess begonnen und auch im letzten Jahr erfolgreich fortgesetzt. Mit unseren drei bis vier Gesprächs-Ständen, an denen verschiedene Aktionen, wie z.B. eine Umfrage zum Gemeinderat im Allgemeinen oder zum Thema Bahnhofstraße Ost – Fußgängerzone, durchgeführt wurden und unserer jährlichen Begehung aller Ortsteile hören wir unseren Einwohner zu und haben ein offenes Ohr für ihre Anliegen und Anregungen. Dass wir diese ernst nehmen und dann auch anpacken sieht man an den zeitnah nach den Begehungen umgesetzten Maßnahmen. Bei der Eberbacher SPD ist es dabei egal, ob Wahlen anstehen oder nicht. Bei uns gibt es kein "vor der Wahl ist nach der Wahl" wie es andere Fraktionen propagieren, für uns besteht hier kein Unterschied. Wir müssen auch nicht plötzlich Fantasieworte wie "Bürgerbad" o.a. kreieren, nur weil sie dann ein positives Schlagwort enthalten. Wir stehen für ehrliche Kommunalpolitik – und das kontinuierlich in jedem Jahr. Ganz nach dem Motto: Zuhören. Zupacken. Zukunft."

Kassenbericht von Dr. Ulrich Rietdorf

Im Bericht des Kassenwartes wurden die Einnahmen und Ausgaben des Ortsvereins detailliert dargestellt und eine Veränderung der Spendenpraxis durch die Mitglieder erläutert. Erfreulich ist ein Kassenbestand zum Jahresende 2018 von +38.821 Euro. Markus Scheurich bestätigte, auch im Namen von Günter Ihrig, eine einwandfreie Kassenführung, dankte dem Kassenwart und bat um Entlastung, die auch einstimmig erteilt wurde.

Gemeinderat, Kreistag und SPD-Kreisverband

Rolf Schieck, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender, erstattete Bericht über die wichtigsten Geschehnisse im Kreis- und Gemeinderat.

So war die SPD beispielsweise maßgeblich an der Senkung der Kreisumlage (-0,5 Prozent) beteiligt. Dies bedeute allein für die Stadt Eberbach eine Ersparnis von fast 200.000 Euro pro Jahr. Die im Kreis befindliche Theodor-Frey-Schule werde schrittweise saniert bzw. erweitert. Dafür stehe ein Millionenbetrag zur Verfügung, der in neue Ausstattungsgegenstände, Geräte oder in die Werkstätten investiert werden soll. Eine weitere wichtige Kreiseinrichtung ist natürlich das Eberbacher Krankenhaus (GRN-Klinik). Schieck erwähnte die in Kürze beginnende Sanierung der Urologie sowie die Einrichtung der Dialysepraxis. Die Hälfte des fast 12 Millionen-Projektes habe die Dietmar-Hopp-Stiftung gespendet. Alle Beteiligten im Kreis seien sich in der Standortsicherung der Klinik mehr als einig. Ein Wermutstropfen sei die Erhöhung der Müllgebühren um ca. 13 Prozent gewesen, bei der die SPD jedoch ihre Zustimmung verweigert habe.

Große und wichtige Projekte, die den – noch aktuellen und auch künftigen – Gemeinderat sehr beschäftigt haben bzw. beschäftigen werden sind z.B. der Baubeginn des Feuerwehrhauses, die Planung bzw. der Neubau des Kindergartens Regenbogen, die geplante Sanierung der Wasserversorgung und des Kanalnetzes. Ebenso die Sanierung der Werkrealschule, des Hohenstaufen-Gymnasiums (HSG) (Bauteil B) und der Gemeinschaftsschule. Die Realschule stehe nun an und müsse "auf den Weg gebracht werden". Die Frage des Weiterbetriebes des Hallenbades (Generalsanierung oder Neubau) und der Windkraft auf dem Hebert habe den Gemeinderat sehr beschäftigt.

Besonders schade und vom gesamten Vorstand bedauert: Gemeinderat Peter Huck kandidiert aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder für ein Amt. Damit verlieren wir einen engagierten Mitstreiter für die sozialdemokratische Sache und danken uns für seine Arbeit im Gremium.

Abschließend berichtete Röderer noch kurz und knapp aus der Arbeit im Kreisverband Rhein-Neckar, wo er zunächst als Mitgliederbeauftragter eingesetzt war. In diesem Jahr wurde er nun als stellvertretender Vorsitzender für den Landtagswahlkreis Sinsheim gewählt.
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Vorbereitungen zur Kreis- und Gemeinderatswahl 2019

Bereits am 10.12.2018 wurden in der Ratsstube zur Traube die Kreistagskandidierenden zusammen mit der SPD Schönau und der SPD Heiligkreuzsteinach mit Wilhelmsfeld in der folgenden Reihenfolge nominiert: 1. Kreisrat Rolf Schieck, 2. Petra Klee aus Heiligkreuzsteinach, auf 3. und 4. unsere Schönauer Kollegen Werner Schmitt und Marc-Daniel Gärtner und auf Platz 5 und 6 Jan-Peter Röderer und Jens Müller. Leider steht dem Wahlkreis 16 d.h. Eberbach hierbei ab der kommenden Kreistagswahl ein Sitz weniger zu.

Am 7. März wurden dann die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl in Eberbach nominiert. Mit einer bunten Liste aus dem Querschnitt der Gesellschaft ist es wieder gelungen eine sehr gute Mischung aus wertvoller Erfahrung, jugendlicher Frische und neuen Blickwinkeln aufzustellen und mit Reinhard Aldag wurde auch ein kompetenter Ersatzkandidat nominiert.

Bereits seit Oktober trifft sich ein Wahlkampfteam, welches parallel zur Kandidatensuche frühzeitig damit begann die Planungen für den Wahlkampf anzugehen und Ideen für Plakate und Wahlkampfmaterial zu sammeln. Leider muss man sagen, dass einige neue und moderne Veranstaltungsideen keine Genehmigungen erteilt wurden und daher flexibel umgeplant werden musste.

Vor zwei Wochen dann die etwas überraschende, aber dafür umso erfreulichere Nachricht aus Schönbrunn: Seit über 30 Jahren gab es zum ersten Mal wieder den Wunsch nach einer eigenen SPD-Liste zur Gemeinderatswahl in Schönbrunn. Carmen Oesterreich, gerade erst in die SPD eingetreten, war hier die treibende Kraft. Am 22. März 2019 wurde dann unter Leitung von Jan-Peter Röderer eine Liste nominiert, welche aus drei Damen und drei Herren zwischen 18 und 71 Jahren besteht. Somit werden in Schönbrunn am 26. Mai zum ersten Mal seit mehreren Jahrzehnten sechs Genossinnen und Genossen auf einer SPD-Liste zur Wahl stehen. Auch dafür laufen aktuell die Vorbereitungen des Wahlkampfes inklusive der Erstellung von Wahlplakaten und Wahlprospekten, bei denen die Eberbacher SPD natürlich voll und ganz unterstützt.

Zum Abschluss der Versammlung erläuterte der Spitzenkandidat und aktuelle Fraktionsvorsitzende Rolf Schieck noch die Kernpunkte des Wahlprogramms 2019 bis 2024 der Eberbacher Sozialdemokraten.

Zahlen und Fakten aus unserem Ortsverein

  • Mit aktuell 90 Mitgliedern ist unser Ortsverein der elftgrößte im gesamten Kreisverband (bestehend aus 57 Ortsvereinen mit insgesamt ca. 3.000 Mitgliedern).
  • Durchschnittsalter: 61 (61), weibliche Mitglieder: 27% (33,67%), männliche Mitglieder: 73% (66,33%) – in Klammern jeweils der Durchschnittswert des Kreisverbands
  • Bundestagswahl 2017: Zweitbestes SPD-Ergebnis im Kreis nach Schönau
  • Drei Neueintritte im vergangenen Jahr – mit Potential nach oben. Wir planen bereits verschiedene Kampagnen und Aktionen um mehr Menschen zu bewegen.
  • Gegenüber den Eintritten stehen drei Austritte und zwei Todesfälle.
  • Finanziell steht der Ortsverein gut da. 2019 schlagen natürlich aber Kreistags- und Gemeinderats-Wahlkämpfe in Eberbach und Schönbrunn zu Buche.
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Neue und geehrte Mitglieder 2019 der SPD Eberbach
Vorstandsmitglieder der SPD Eberbach
Jahreshauptversammlung 2019 der SPD Eberbach