••• RATS-TICKER zum 26.07.2018 •••

••• BetreuungsPass der Stadt Eberbach •••

Einstimmig wurde in der letzten Sitzung die Weiterentwicklung des Eberbacher #Betreuungspasses beschlossen. Das hat zur Folge, dass der freiwillige Zuschuss der Stadt für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren zukünftig (anstatt bisher 0,50 € pro Betreuungsstunde) ein Drittel der fälligen Elternbeiträge beträgt. Diese jährlich ca. 85.000 € helfen aus Sicht der SPD Eberbach die gewaltigen Unterschiede zwischen den beiden Anbietern abzuschwächen und sind deshalb mehr als gut investiert.

#RatsTicker #GemeinderatEberbach #Kita #Familien #Zukunft #Unterstützung

 

••• Städtischer Zuschuss zur Mittagstischversorgung •••

„Mensa-Essen wird teurer...“, „Stadt bezuschusst 19 Cent pro Essen“ - so war es in der Presse zu lesen. Diese beiden Aussagen sind richtig... und vermitteln trotzdem ein negatives und völlig falsches Bild, das dringend und deutlich klargestellt werden sollte.

Vereinfacht gesagt, waren beim bisherigen Lieferanten des Essens die Personalkosten im Essenspreis enthalten. Dieser wurde von der Stadt mit circa 1,70 € je Essen bezuschusst.

Beim neuen (qualitativ hochwertigeren) Lieferanten fallen zusätzlich zum Essenspreis von 3,99 € knapp 70.000 € Personalkosten pro Jahr an. Rechnet man diese auf ein einzelnes Essen um, so kommt man auf einen #Zuschuss von ca. 3,50 € je Essen - und damit mehr als doppelt so viel wie bisher!!

Zusammen mit dem Beschluss zum #Betreuungspass wurden in der vergangenen Sitzung also Zuschüsse in Höhe von ca. 150.000 € pro Jahr für die Entwicklung unserer #Kinder beschlossen! Das kann sich aus unserer Sicht durchaus sehen lassen.

#RatsTicker #GemeinderatEberbach #Ganztagsschule #Mittagstisch#Mensa

 

 

••• RATS-TICKER zum 28.06.2018 •••

••• Tempo 30 in der #FridoLa •••

Leider wurde nun mit Abschluss aller Untersuchungen und Stellungnahmen erneut klar, dass die rechtlichen Voraussetzungen zur Einführung von #Tempo30 in der FridoLa nicht gegeben sind. Aus Sicht der SPD Eberbach ist dies alles andere als zufriedenstellend.

Wir haben daher den Antrag gestellt, Schilder mit dem Hinweis "Freiwillig Tempo 30 - Für bessere Lebensqualität" oder ähnlich aufzustellen. Selbst wenn sich nur wenige Autofahrer daran halten sollten, wäre es bereits eine kleine Entlastung für die betroffenen Anwohner. 

Der Antrag wurde einstimmig befürwortet, nun hoffen wir natürlich, dass möglichst viele mitmachen!

#RatsTicker #GemeinderatEberbach #Freiwillig30 #Lebensqualität

 

••• Umwandlung von Teilen der Stadtwerke in eine GmbH •••

Um auch weiterhin erfolgreich bleiben zu können werden Teile unserer #Stadtwerke zukünftig in eine #GmbH ausgegliedert. Nach Abwägung aller Möglichkeiten durch das Fachbüro wurde nun einstimmig beschlossen die Sparte Energieversorgung (Vertrieb und Netze) sowie den kaufmännischen Service in die "Stadtwerke Eberbach GmbH" auszugliedern, welche direkte Nachfolgerin der e.con GmbH sein wird. 
Die Bereiche Wasserversorgung, ÖPNV und die Bäder bleiben im Eigenbetrieb. 

Diese #Umwandlung bringt natürlich auch Risiken mit sich, nach Meinung der Experten ist es aber die einzige Chance auch weiterhin positiv zu wirtschaften.

Wir wünschen Herrn Haag und seinem Team auf jeden Fall alles Gute für die anstehenden Herausforderungen! 

#RatsTicker #GemeinderatEberbach #Energie #Bäder #Verkehr

 

••• Lärmaktionsplan/ Geschwindigkeitsmessungen •••

Das Ergebnis des #Lärmaktionsplans (LAP) ist zwar eher Enttäuschung als ein Erfolg, trotzdem mussten wir dem #LAP zustimmen. Denn damit kann nun wenigstens in der Hirschhorner Landstraße #Tempo30angeordnet und für Entlastung der Anwohner gesorgt werden. Eine Ablehnung hätte auch dies verhindert oder zumindest in weite Ferne gerückt. 

Es ist jedoch völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar, dass die Bemühungen einer Stadt, sich für das Wohl ihrer Bürger einzusetzen und diese zu schützen von den Behörden mit aller Gewalt blockiert werden. Leider haben wir keine anderen Möglichkeiten... 

Übrigens: Die Geschwindigkeitskontrollen im Stadtgebiet sollen trotz Kosten auch zukünftig in gleichem Umfang durchgeführt werden. Sie sind als klare Erziehungsmaßnahme, nicht als Einnahmequelle zu sehen.

#RatsTicker #GemeinderatEberbach #Verkehr #Tempokontrolle#Bürgerwohl

 

 

 

••• RATS-TICKER zum 22.03.2018 •••

••• SANIERUNG/ UMBAU FEUERWEHRGERÄTEHAUS •••

Nach der Kostenschätzung in der letzten Sitzung wurden nun auch endlich die Pläne zur Sanierung unserer #Feuerwehr vorgestellt.
Der Feuerwehr-Experte der Lengfeld und Wilisch Architekten stellte das aus Teilabriss, Umbau und Anbau bestehende Konzept vor. 
Aus unserer Sicht eine sehr gelungene Lösung für ein funktionelles, optisch ansprechendes und vor allem zukunftsfähiges Feuerwehrhaus. Besonders gelungen die Einsatzzentrale sowie der Übungsturm, der sowohl wichtige Ausbildungsgrundlage als auch Lagerfläche sein wird und den umliegenden Wehren ebenfalls zum Training zur Verfügung stehen soll.

In diesem Zusammenhang auch herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl an Nico Helm (Kommandant Abt. Lindach) und Stefan Dispan (stv. Gesamtkommandant)

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Pläne #zukunftsfähig

 

••• UMGESTALTUNG NECKARLAUER •••

Der Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung unseres #Neckarlauers ist ein wichtiger Schritt weg von einem wenig einladenden Parkgebiet mit angrenzender Neckarwiese hin zu einer zusammenhängenden Erholungs- und Freizeitfläche.
Durch die Arbeitsgruppen wurden bereits tolle Ideen erarbeitet - nun geht es mit Hilfe eines Planungsbüros an die weitere Ausarbeitung des Konzepts sodass hoffentlich bald nicht nur zu Hochwasserzeiten Stadt und Fluss zusammen wachsen, sondern unsere Lebensader auch wieder für mehr Lebensqualität sorgt.
Eine Anlegestelle für Kanus, Gastronomie, Treppen zum Fluss und eine einheitliche optische Aufwertung des Gebiets sind nur einige Beispiele der zahlreichen (hochwassersicheren) Gestaltungsmöglichkeiten.

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Neckar#StadtamFluss #Lebensqualität #Zukunftsvisionen


••• NEUKALKULATION BESTATTUNGSGEBÜHREN •••

Nach mehr als 15 Jahren ohne Änderung der Gebühren sollten nun ursprünglich die Bestattungsgebühren von 70% im Jahr 2018 auf 100 % Kostendeckung in den Folgejahren erhöht werden.

Auf Anraten der #SPDFraktion und entsprechend eines Papiers des Deutschen Städtetages wurde nun das "öffentliche Grün" nicht mit in die Kalkulation einberechnet, immerhin einer Reduzierung der Kosten um 9%.

Wichtig war uns außerdem, dass der Beschluss einer 100 %igen Kostendeckung aus dem Jahr 1996 aufgehoben wird und die nun festgelegten Gebühren für 4 anstatt 2 Jahre beibehalten werden um die Belastung für Betroffene nicht zu plötzlich steigen zu lassen. Leider fand unser Antrag keine Mehrheit.

#RatsTicker #GemeinderatEberbach #Friedhof #Bestattung

 

 

••• RATS-TICKER zum 22.02.2018 •••

••• SANIERUNG/ UMBAU FEUERWEHRGERÄTEHAUS •••


Und weiter gehts... Nach Vergabe der Architektenleistung im September 2017 wurden nun nach einer ersten Kostenschätzung mit Gesamtkosten von 5,5 Mio € die Fachplanungsleistungen HLS, Elektro und Tragwerksplanung beauftragt. 

Die KostenSCHÄTZUNG beinhaltet hier natürlich noch gewisse Unsicherheiten, ist aber als erster Richtwert für die weiteren Schritte unverzichtbar. Mit Abschluss der Fachplanungen werden dann konkretere Zahlen vorliegen. Leider werden diese aufgrund der derzeit allgemein hohen Baukosten etwas über den ersten Aussagen liegen sodass nach Abzug der zu erwartenden Förderungen circa 4,5 Mio € an der Stadt hängen bleiben. 

Das ist uns unsere #Feuerwehr allerdings auch wert! 

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Auftrag#Fachplanung

 

 

••• ÖFFENTLICHE SPIELPLATZFLÄCHEN •••


Hieß es im April 2017 noch es sollen 2-3 #Spielplätze geschlossen und einer im Holdergrund verkleinert werden, bleiben nun nach der Bürgerbeteiligung doch (fast) alle Spielplätze in ihrer jetzigen Form und Größe erhalten! Auch der Holdergund-Spielplatz, ein beliebter Rastplatz für Kita-Gruppen auf dem Weg zum Wildschweingehege. 
Lediglich der Spielbereich im Von-Göler-Weg wird aufgrund der äußerst geringen Nutzung geschlossen, jedoch als Reservefläche zur späteren Reaktivierung erhalten. 

Mit einem neuen #Spielplatz im Baugebiet Wolfs-/ Schafacker und einer Aufwertung/ Erweiterung am Pulverturm sind wir auf einem guten Weg für unsere Jüngsten. 
Jetzt fehlt nur noch der lang ersehnte Mehr-Generationen-Park... 

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Spiel #Bewegung#Jung#Alt

 

 

 

 

 

 

 

 

••• RATS-TICKER zum 27.07.2017 •••

••• VORSTELLUNG DER ERHEBUNGSWERTE FRIEDRICHSDORFER LANDSTRAßE •••

 

Leider erbrachten die Erhebungen nicht die nötigen Lärmwerte, die zur Einrichtung von Tempo 30 in der Friedrichsdorfer Landstraße (FridoLa) nötig gewesen wären. 

Da der #Gemeinderat jedoch in früheren Diskussionen zusätzlich zur Hirschhorner Landstraße auch in der FridoLa eine Verkehrsberuhigung zugunsten der Anwohner klar befürwortete, bleibt jetzt zu prüfen ob – und wenn ja welche – Maßnahmen evtl. doch noch zur Umsetzung führen könnten.

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Verkehr #Lärm #Gesundheit #Tempo30 

 

 

••• NEUBAU EINER KITA IN DER GÜTERBAHNHOFSTRAßE •••

 

Trotz mehrfacher Vorberatung in verschiedenen Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen kam es bei diesem Thema nun noch einmal zu größeren Diskussionen. Die CDU-Fraktion legte der Kostenberechnung in ihrem Antrag andere, teils ältere Zahlen zugrunde als die Verwaltung. Mit dadurch erheblich geringeren Baukosten sollte eine europaweite Ausschreibung der Architektenleistungen verhindert werden. 

Die SPD-Fraktion vertraute jedoch den Zahlen der Verwaltung, die auf verschiedene Arten berechnet wurden (unter anderem Mittelwerte von 24 bereits gebauten Kindergärten im Umfeld) und somit realistischer und sicherer erscheinen. Es kann weiter gehen!

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Neubau #Kita #Solide #Kostenschätzung

 

 

••• VERMARKTUNG DES STANDORTS HEBERT FÜR DIE WINDKRAFT •••

 

Wahrscheinlich der populärste Tagesordnungspunkt dieser Sitzung – zahlreiche Anträge, eine Unterbrechung und der kurzzeitige Ausschluss der Öffentlichkeit sorgten bei der Entscheidung über das weitere Vorgehen bei der #Windkraft #Vermarktung des Heberts teilweise für Unübersichtlichkeit. 

Dazu der Antrag der Freien Wähler auf erneute Grundsatzentscheidung zur Windkraft auf dem Hebert. Aus Sicht der SPD-Fraktion – und wie sich im Abstimmungsergebnis dann zeigte – wäre eine solche Grundsatzentscheidung auch allein durch den Tagesordnungspunkt abgedeckt gewesen.

Der #Gemeinderat entschied mit 10 JA und 8 NEIN (bei einer Enthaltung) FÜR die Fortführung der Windkraft-Vermarktung auf dem Hebert. Die SPD-Fraktion stimmte dreimal mit ja und zweimal mit nein.

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Hebert

 

 

••• JAHRESABSCHLUSS 2016 DER STADTWERKE •••

 

Ausdrücklich loben möchten wir gerne noch einmal die bisherige Arbeit des #Stadtwerke-Teams unter der Leitung von Herrn Haag, die einen unerwartet hohen Jahresabschluss 2016 zur Folge hatte. 
Es wurden bisher gute Entscheidungen zur neuen Ausrichtung der Stadtwerke getroffen – die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft wurden gestellt. 

Jetzt gilt es den eingeschlagenen Weg genauso engagiert weiterzuverfolgen. Um in Zukunft konkurrenzfähig bleiben zu können muss sicher noch so manche Hürde genommen werden.

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #StadtwerkeEberbach #Jahresabschluss #GuteArbeit #Zukunft

 

 

 

 

 

••• RATS-TICKER zum 22.05.2017 •••

••• UMWANDLUNG DER WERKREALSCHULE (WRS) IN GEMEINSCHAFTSSCHULE •••

 

 

Die SPD-Fraktion sieht die Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule auf dem "Campus Steige" nur dann als sinnvoll, wenn aus Real- UND WRS eine gemeinsame Gemeinschaftsschule entstehen würde. 

Die Erschaffung von zwei Schulen am gleichen Standort, die identische Bildungsabschlüsse anbieten und somit um die Schüler konkurrieren, erscheint uns weder zukunftsfähig noch sinnvoll. Dies ist völlig unabhängig vom Engagement des Lehrerkollegiums der Werkrealschule. Auch aus unserer Sicht wird dort hervorragende Arbeit geleistet und soll deshalb auch noch möglichst lange weiter geleistet werden.

Natürlich wünschen wir allen Beteiligten nach dem Beschluss zur Umwandlung nun trotzdem viel Erfolg und unterstützen sie wo möglich!

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #WRS #Gemeinschaftsschule 

 

 

••• TEILREGIONALPLAN ERNEUERBARE ENERGIEN SÜDHESSEN •••

 

 

Auch eine nötige Sondersitzung kommenden Montag hielt den Rat nicht davon ab, die Belange unserer Mitbürger aus Brombach ernst zu nehmen. 

Da Brombach einer unserer Ortsteile ist, müssen die Inhalte des im Ortschaftsrat gefassten Beschluss auch als Bedenken der Stadt Eberbach eingereicht und nicht etwa gänzlich unter den Tisch fallen gelassen werden. Das käme einer Geringschätzung der Brombacher Meinung gleich.

Trotzdem muss der Beschluss kommenden Montag um teilweise falsche Inhalte korrigiert werden.

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Brombach #Wertschätzung 

 

 

••• TREPPENABGANG •••

 

 

Bei diesem Punkt herrschte keine Einigkeit in der SPD-Ratsfraktion – drei Stadträte stimmten für einen Treppenturm, zwei dagegen. 

Die Ablehnung der Beschlussvorlage hätte eine Neu-Auschreibung in gerader Form zur Folge gehabt. Es setzten sich jedoch die Argumente der Turm-Fans (städtebauliche Aufwertung, Symmetrie, optische Aspekte, Witterungsschutz, keine Garantie von geringeren Kosten bei Neu-Ausschreibung) gegenüber denen der Gegner (Komfort, offener Abgang mit Blick in Richtung Stadt, Hygiene, Sicherheit, vermeintlich erheblich geringere Kosten) durch.

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Steg #Treppenturm #Bahnhof_Eberbach 

 

 

 

 

 

••• ANTRAG DER CDU-FRAKTION ZUR WINDKRAFT AUF DEM HEBERT •••

 

 

Die Forderung nach einer erneuten Vorstellung, sowohl der Windkraft-Gegner als auch der Windkraft-Befürworter, in der nächsten Gemeinderatssitzung erweckt den Anschein, als wären die Stadträte auch nach wichtigen, bereits gefassten Beschlüssen zum Thema Windkraft noch nicht ausreichend informiert und hätten ihre Entscheidungen ohne ausreichendes Vorwissen getroffen. 

Die SPD-Ratsfraktion sieht diesen Bedarf im Rahmen einer Gemeinderatssitzung jedoch nicht mehr. Jeder von uns hat sich in den letzten Monaten bereits ausführlich mit dem Thema auseinander gesetzt und beide Meinungsbildner konnten uns in einer Fraktionssitzung ihre Argumente umfassend vortragen.

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••• RATS-TICKER zum 27.04.2017 •••

••• HEINRICH HEINE WEG - AUSBAU STICHWEG •••

 

Die SPD Fraktion ist der Meinung, dass der Stichweg zum Heinrich Heine Weg zwar nicht in Top-Zustand ist, aber dennoch gut genug erhalten um noch einige Jahre ohne Fahrzeugverkehr sicher und nutzbar zu bleiben. Eine "Schönheitsreparatur" für mehr als 90.000 Euro ist daher nicht gerechtfertigt. Somit wird "nur" der Heinrich Heine Weg und der Mündungsbereich erschlossen.

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #HeinrichHeineWeg 

 

 

••• SANIERUNG/ UMBAU FEUERWEHRGERÄTEHAUS •••

 

Nach mehrfacher und umfangreicher Diskussion der Vergabe-Problematik kann es endlich konkret weitergehen mit unserer Feuerwehr! Neue Gesetze erleichtern und beschleunigen eben nicht unbedingt die Praxis...

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Feuerwehr

 

 

••• ÖFFENTLICHE SPIELPLATZFLÄCHEN •••

 

Der heutige Beschluss ist keinesfalls ein Zeichen in Richtung Schließen von Spielplätzen! Es wurde lediglich beschlossen, dass eine Bürgerbeteiligung/ Offenlage zu diesem Thema durchgeführt wird. Auch die Ablehnung eines Antrags auf Erweiterung des Spielplatzes am Pulverturm ist kein Zeichen GEGEN Spielplätze. Die SPD Fraktion ist voll und ganz FÜR den Erhalt/ Ausbau der Spielplatzflächen, aber zur besseren Anpassung an die Kinder und Familien muss zunächst der Bedarf erfragt und untersucht werden.

NUTZEN SIE ALSO DIESE MÖGLICHKEIT UND TEILEN SIE DER VERWALTUNG IHR INTERESSE MIT!

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Spielplätze 

 

 

 

••• RATS-TICKER zum 20.02.2017 •••

••• VERPACHTUNG DER EIGENJAGDBEZIRKE •••

 

Nach Abstimmung etlicher Anträge der Fraktionen zum genauen Inhalt der neuen Jagdpachtverträge wurden diese unter erheblicher Diskussion angenommen. Die SPD-Fraktion weist in diesem Zusammenhang die nicht akzeptierbaren Vorwürfe der AGL-Fraktion zurück! Wir sind weder besonders eng mit der Jägerschaft verbunden, noch haben wir uns von ihr in unserer Entscheidung beeinflussen lassen! Ganz besonders aber haben wir nicht vorsätzlich GEGEN das Wohl unserer Stadt entschieden! Ein solches Verhalten in öffentlicher Sitzung entspricht nicht unserer Vorstellung einer niveauvollen politischen Diskussion!

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••• IMAKOMM-STUDIE •••

 

Gestern wurde mit großer Mehrheit sowohl der Antrag auf Beendigung der Altstadt-Beflaggung abgelehnt, sowie die Portalisierung der Stadteinfahrt beschlossen. Auch die SPD Fraktion war geschlossen dafür. Unserer Meinung nach wurden die anfänglichen Fehler korrigiert und nun muss die Maßnahme erst einmal abgeschlossen werden, bevor man deren Erfolg bewerten kann. Bisher gibt es keinerlei representativen Aussagen dazu und die Resonanz auf die Kinder-Portraits ist äußerst positiv. Auch die neue Beleuchtung der Sehenswürdigkeiten kommt gut an.

 

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••• KUNSTRASENPLATZ •••

 

Es ist endlich soweit! Der Kunstrasenplatz in der Au kann kommen! Einstimmig wurde gestern die Umwandlung des alten "Hartplatzes" in einen neuen Kunstrasenplatz beschlossen. Bei Gesamtkosten von 760.000 € bleibt der Anteil der Stadt durch Fördergelder der Dietmar-Hopp-Stiftung, des Jugendfördervereins VfB/ SV, sowie möglichen weiteren Fördertöpfen bei unter 400.000 €. Baubeginn soll bereits Ende des Jahres sein.

 

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••• RATS-TICKER zum 01.12.2016 •••

••• HAUSHALTSANTRÄGE: Auch wir sind für höchste Transparenz in der Kommunalpolitik! Diese ist bereits durch die öffentlichen Protokolle im Bürgerinformatinssystem gegeben! Die hohen Kosten eines Podcasts (>500 € pro Sitzung) stehen somit in keinem Verhältnis zum zusätzlichen Nutzen, auch aus Datenschutzgründen!

 

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Haushalt2017 •••

 

••• HAUSHALTSANTRÄGE: Die SPD-Fraktion ist nicht generell gegen Förderungen zur Sanierung unserer Altstadt, jedoch müssen vorher klare Förderrichtlinien erstellt werden!

 

#RatsTicker #SPDFraktion #GemeinderatEberbach #Haushalt2017 •••

 

••• FRIEDHOF: Die 3 beschlossenen Varianten beantworten endlich die große Nachfrage nach alternativen Bestattungsformen in Eberbach! Auch ein Friedwald-Konzept oder Ähnliches sollte weiter verfolgt werden!

 

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••• ROUTE DER SANDSTEINBRÜCHE: Trotz schlechter Kooperation im Vorfeld muss man so großes Bürgerengagement wertschätzen und annehmen! Danke!

 

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