Aus dem Kreistag....

„Soziale Beschäftigung“ und verbesserte ÖPNV-Förderung als Ziele der SPD-Kreistagfraktion

Bei ihrer Klausurtagung  in Brühl lernten sich die neuen und die langjährig aktiven SPD - Kreisräte besser kennen. Aber es wurden auch einige durchweg einstimmige Beschlüsse gefaßt: Nach Meinung der Sozialdemokraten soll der Kreisumlagehebesatz nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis. Man verzichte angesichts einiger Großvorhaben wie dem Kauf der Polizeidirektion oder diverser Klinik-Bauvorhaben aber wohl darauf, eine Senkung wie im letzten Jahr zu beantragen. Die Mehreinnahmen sollten aber auch den Gemeinden über etwas höhere,  feste Fördersätze für den Öffentlichen Nahverkehr zugutekommen. Die Sozialdemokraten im Kreistag wollen – wie schon im letzten Jahr - beantragen, daß den  Gemeinden 40 statt wie bisher 35 Prozent zu ihren ÖPNV-Defiziten zugeschossen werden.

Weiter soll die „Soziale Beschäftigung“ beim Rhein-NeckarKreis Schule machen. So sollten Langzeitarbeitslose vermehrt beschäftigt werden, als „Stromsparhelfer“, als Mitarbeiter in geeigneten  Kreis-Einrichtungen oder Kreis Gesellschaften , aber mittels Zuschüssen auch bei privaten oder kommunalen Arbeitgebern: „Dafür sollten die beiden Programme der Bundes- und der Landesregierung genutzt werden“, schlägt Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl) vor, und die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt (Eppelheim) ergänzte, daß  der Kreis seine Aufträge bevorzugt an Firmen vergeben sollte, die Langzeitarbeitslose beschäftigen.  Hier warte man auf ein Konzept der Kreisverwaltung.

Schließlich ging es auf Anregung von Dr. Brigitta Martens-Aly noch um das Radwegenetz in der Region Rhein-Neckar, aber auch um die Schaffung von überdachten und „sicheren“ Fahrradabstellplätzen in kreiseigenen Einrichtungen. Beides möchte die SPD Fraktion vorantreiben, unter anderem als Beitrag zum Klimaschutz.

 

Um die Zukunft des GRN gGmbH machten sich die Kreisrätinnen und Kreisräte intensiv Gedanken und wollen weitere Ideen nach einem Vor-Ort-Termin in der GRN Klinik in Eberbach, die erhalten bleiben soll, äußern: „Ein einfaches Weiter so“ könne es jedoch nicht geben, so Dr. Ralf Göck. Freude mache ihm im Moment  die Entwicklung bei den beiden neu strukturierten AVR-Gesellschaften, die sich beide in einem schwierigen Umfeld positiv bewegten, so der SPD Fraktionsvorsitzende.

„Unsere humanitären Verpflichtungen solidarisch tragen“

1.300 Flüchtlinge finden im Rhein-Neckar-Kreis derzeit Zuflucht, etwa 260 von ihnen in Eberbach. Die Herausforderungen, vor denen Kommunen und BürgerInnen stehen, sind groß. „Ich will genau hinschauen und dann Lösungen finden - vor Ort und in Berlin“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci bei seinem gestrigen Besuch in Eberbach. 

Im Gespräch mit Bürgermeister Peter Reichert, MitarbeiterInnen des Rathauses und des Landratsamtes sowie Lindacher Bürgern informierte sich der SPD-Politiker über die aktuelle Situation. Offen und vertrauensvoll diskutierte die Runde mit dem Politiker. „Die Menschen sind sehr hilfsbereit. Sie haben aber zu Recht den Anspruch, dass die Flüchtlinge gerechter über das Land verteilt werden. Und man darf sie auch nicht sich selbst überlassen, sondern braucht Beratung und Sozialarbeit. Mein Eindruck ist, dass alle Beteiligten, Haupt- wie Ehrenamtliche, eine sehr gute Arbeit machen. Dafür sage ich herzlichen Dank“, so Castellucci. 

Beim Besuch der Flüchtlingswohnungen in Lindach machte sich Castellucci dann zusammen mit Rolf Schieck und Christa Wernz von der SPD-Gemeinderatsfraktion ein Bild vor Ort. Castellucci: „Die Räumlichkeiten machen einen guten Eindruck, allerdings besteht hier mit 75 Flüchtlingen bei 200 Einwohnern tatsächlich ein schwieriges Verhältnis.“ An der anschließenden Gesprächsrunde im alten Schulgebäude nahmen auch Anwohner aus Lindach, ehrenamtlich Engagierte sowie Mitglieder der muslimischen Gemeinde und der Kirchen, Hauptamtliche der VHS und SozialarbeiterInnen teil. Hier wurde von aktuellen haupt- und ehrenamtlichen Aktivitäten berichtet, die derzeit in Eberbach stattfinden. So konnten sich die Akteure austauschen und auch neue Ideen entwickeln. „Dialog und Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten - Flüchtlingen, Anwohnern, Kommunen sowie Haupt- und Ehrenamtlichen - ist der einzig richtige Weg“, so der Bundestagsabgeordnete, der in den nächsten Wochen weitere Standorte besuchen wird.

Lars Castellucci ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rhein-Neckar. Er ist Mitglied im Innen- und Europaausschuss und dort unter anderem zuständig für die Themen Flüchtlings- und Asylrecht bzw. Asyl- und Migrationspolitik.

„Wir profitieren von Zuwanderung“

Lars Castellucci sprach im Bundestag zum Freizügigkeitsgesetz

„Wir profitieren von Zuwanderung. Wir heißen die Menschen willkommen, und gemeinsam bringen wir dieses Land voran. Wo es Probleme gibt, halten wir die Augen offen und finden Lösungen“, sagte der SPD-Abgeordnete des Wahlkreises Rhein-Neckar, Lars Castellucci, am Donnerstag in seiner Rede zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes. Die Debatte über die zunehmende Zuwanderung aus Südosteuropa sei teilweise unsachlich geführt worden, so Castellucci. Von einem Missbrauch der Freizügigkeit könne keine Rede sein, wenn die Menschen von ihrem Recht Gebrauch machten, innerhalb der EU eine Arbeit zu suchen. „Schließlich ist es auch kein Missbrauch, wenn ein 18-Jähriger mit Fahrerlaubnis Auto fährt“, erläuterte der Abgeordnete. „Erst wenn er über eine rote Ampel fährt, liegt eine Rechtsverletzung vor.“  

Castellucci bezog sich auf den aktuellen Bericht eines Staatssekretärsausschusses, der Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU-Staaten untersuchte. „Der Bericht hat die Debatte über Armutszuwanderung nach Deutschland versachlicht“, so der Innenpolitiker. Der Verdacht eines massiven Missbrauchs von Sozialleistungen bestätige sich im Bericht nicht.

Das am Donnerstag diskutierte Freizügigkeitsgesetz sieht vor, Menschen aus EU-Staaten auszuweisen, wenn sie unberechtigt Sozialleistungen beziehen. Auch kann eine befristete Wiedereinreisesperre verhängt werden.

Außerdem sollen Kommunen durch dieses Gesetz noch in diesem Jahr im Rahmen des Zweiten Sozialgesetzbuches um 25 Millionen Euro entlastet werden, um die Herausforderungen der Zuwanderung besser zu bewältigen.

Darüber hinaus regelt das Gesetz, dass die Kosten für Impfungen von Zuwanderern bis zu deren vollendetem 18. Lebensjahr von den Gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden, wenn ansonsten kein Versicherungsschutz im Herkunftsstaat besteht. Bislang müssen die Kosten von den Städten und Gemeinden getragen werden.

SPD und CDU/CSU hatten bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, der ungerechtfertigten Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch Bürgerinnen und Bürger der EU entgegen zu wirken.

Beteiligung, Bildung und Nahverkehr:

Lars Castellucci und Juso aus Eberbach diskutieren über jugendpolitische Themen

Jugendbeteiligung, Bildung und der öffentliche Personennahverkehr – diese Themen sind jungen Menschen in der Rhein-Neckar-Region wichtig. Zu diesem Ergebnis kamen die 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des gestrigen Treffens der Jusos Rhein-Neckar mit Lars Castellucci (SPD). Der Bundestagsabgeordnete hatte die jungen Mitglieder der SPD eingeladen, um mit ihnen über aktuelle politische Fragen zu diskutieren. Unter den Teilnehmenden war auch ein Mitglied aus Eberbach.
Nachdem Castellucci von seiner bundespolitischen Arbeit in Berlin berichtet hatte, ging es in der folgenden Diskussion um regionale Themen. Die Runde überlegte zunächst, was sie im Rhein-Neckar-Kreis gerne verändern würde. Die Forderung nach mehr Ganztages- und Gesamtschulen wurde dabei ebenso geäußert wie die Unzufriedenheit mit dem Nahverkehr in entlegeneren Gemeinden. Politik sei außerdem oft zu weit weg von jüngeren Menschen und müsse diesen mehr Beteiligungsangebote machen.
Im Anschluss erarbeiteten drei Kleingruppen Lösungs- und Verbesserungsvorschläge zu den angesprochenen Themen. „Dabei sind tolle Ideen entstanden, bei deren Umsetzung ich die Jusos unterstützen werde“, zeigte sich Lars Castellucci begeistert von den erarbeiteten Ergebnissen.

Stärkung der Weiterbildung dringend erforderlich!

Kreis-DGB und SPD-Parlamentarier unterstützen Bildungszeitgesetz.


Sinsheim/Wiesloch. Das Thema "Bildungszeitgesetz" stand im Mittelpunkt eines Gesprächs, das Landtagsabgeordneter Thomas Funk und Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci (beide SPD) im Sinsheimer Gewerkschaftsbüro mit dem DGB führten.
„Zur Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements, zur Sicherung des Fachkräftebedarfs und zur Eröffnung individueller Bildungs- und Aufstiegschancen brauchen die Menschen in Baden-Württemberg mehr Bildungszeit“, erläuterte Thomas Wenzel, der Vorsitzende des DGB-Kreisverbands Heidelberg Rhein-Neckar, die aktuelle Kampagne „Gib mir Fünf“ für eine gesetzlich geregelte Freistellung für eine Bildungszeit von 5 Tagen pro Jahr. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dual Studierende, Auszubildende und Beamte sollen darauf künftig einen Anspruch haben.
„Die Landesregierung ist fest entschlossen, noch in diesem Jahr die gesetzlichen Grundlagen für mehr Bildungszeit für alle Beschäftigten auch in Baden-Württemberg zu schaffen“, versprach MdL Funk. Schließlich sei im grün-roten Koalitionsvertrag ein solches Gesetz vereinbart. Bis auf Baden-Württemberg, Sachsen, Thüringen und Bayern verfügen alle Bundesländer über entsprechende gesetzliche Freistellungsmöglichkeiten.
Thomas Funk versicherte dem DGB im Gespräch, dass das Thema weit oben auf der Agenda der SPD-Landtagsfraktion stehe. "Ein entsprechendes Gesetz für Baden-Württemberg ist in Vorbereitung“, so Thomas Funk.
Sein Kollege aus dem Bundestag, Lars Castellucci, pflichtete ihm bei: „Andere Bundesländer zeigen schließlich, dass ein Bildungszeitgesetz funktioniert. Es nützt Baden-Württemberg, wenn die Beschäftigten die Möglichkeit haben, sich weiterzubilden bzw. sich für ehrenamtliche Tätigkeiten zu qualifizieren.“
Im Anschluss an das Gespräch überreichte der DGB den beiden Abgeordneten einen roten Anstecker in Form einer Fünf, der die Forderung nach fünf Tagen Bildungszeit symbolisiert. Funk und Castellucci waren sich mit dem DGB einig, den Dialog zu vertiefen - über das Bildungszeitgesetz hinaus.

Neuer Gemeinderat vereidigt!

Die Kommunalwahl ist vorbei, die SPD Eberbach hat den Wechsel vollzogen und wurde stärkste Partei. 
Der neue Gemeinderat wurde in seiner Sitzung vom 28.07.2014 offiziell vereidigt. Mit den neuen Stadträten treten auch die Ausschüsse ihre Arbeit mit neuer Besetzung an.
Hier können Sie erfahren wer von der SPD in welchem Gremium arbeitet.
Verwaltungs und Finanzausschuss
Bau und Umweltausschuss
Werksausschuss der Stadtwerke

SPD Bundestagsabgeordneter Lars Castellucci besucht THW Eberbach

„Ob bei uns im Rhein-Neckar-Kreis oder bei Notlagen in aller Welt. Das THW leistet ebenso schwierige wie wertvolle Arbeit, die wir als SPD noch besser unterstützen wollen“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci nach seinem Besuch der THW Ortsgruppe Eberbach am vergangenen Montag. Im Gepäck hatte er die gute Nachricht der kürzlich von der SPD vorangetriebenen Erhöhung der Bundesmittel für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW). 
Der Deutsche Bundestag hatte zuvor einem Antrag von SPD und CDU/CSU zugestimmt, dem THW noch für das laufende Jahr zehn Mil-lionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Das ist auch für den Ortsverband Eberbach eine gute Nachricht: Allein zwei Millionen mehr werden an die ehrenamtlich getragenen THW-Gliederungen vor Ort gehen, in denen sich deutschlandweit rund 80.000 Helferinnen und Helfern engagieren. 
Neben dem Ortsverband Eberbach dürfen sich auch die THWs in Neckargemünd, Sinsheim und Wiesloch-Walldorf freuen. „Ich bin sicher, dass die zusätzlichen 10 Millionen aus Berlin für alle THW-Mitglieder in der Region Rhein-Neckar ein richtiges und wichtiges Signal der Solidarität und Anerkennung sind“, so Castellucci.

Wahlsieger 2014 SPD Eberbach

 

Die Stimmen sind ausgezählt! Die SPD wird 2014 zur stärksten Partei in Eberbach gewählt! Wir bedanken uns bei jedem SPD Wähler. Die Kampagne ist vorbei, jetzt zeigen wir, dass Eberbach richtig gewählt hat! Vielen Dank!

Hier geht´s direkt zum Ergebnis!

Auch beim Kreistag ein super Ergebnis der SPD in Eberbach!

Einen sehr guten 2. Platz gibt es hier für die SPD. Lediglich die Freien Wähler haben ein besseres Ergebnis. 
Wie heute bekannt wurde hat es Rolf Schieck geschafft für die SPD Eberbach in den Kreisrat zu kommen. Herzlichen Dank an alle Wähler!

Hier geht´s direkt zum Ergebnis!

 

Europawahl in Eberbach

Die SPD ist mit 32,66% die stärkste Partei in Eberbach! 

Hier geht´s direkt zum Ergebnis!

Quelle: RNZ

SPD Bundestagsabgeordnete zu Gast in Eberbach

Zu einer Gesprächsrunde kamen vorgestern mit Dr. Lars Castellucci, Kerstin Griese und Dr. Dorothee Schlegel drei SPD-Mitglieder des Deutschen Bundestages nach Eberbach. Schwerpunktmäßig wurde über anstehende Entscheidungen im Hinblick auf Sterbehilfe gesprochen.


Laut Kerstin Griese, Kirchenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, soll es Ende 2015 zu einem Beschluss zu diesem Thema kommen. Dr. Lars Castellucci war am Montag in seinem Wahlkreis unterwegs und besuchte mit seinen MdB-Kolleginnen Schlegel (Wahlkreis Odenwald-Tauber) und Griese, die in dieser Legislaturperiode außerdem den Vorsitz des Ausschusses für Arbeit und Soziales inne hat, auch Eberbach.
Der SPD-Politiker begrüßte am Nachmittag im Evangelischen Gemeindehaus am Leopoldsplatz unter anderem etliche Eberbacher SPD-Mitglieder, Dekan Ekkehard Leytz sowie Ursula Clifford vom Hospizverein Eberbach-Schönbrunn. Griese beschrieb ihre Arbeit im Bundestag, bei der sie ihr christliches Denken mit politischen Entscheidungen vereinbaren müsse. Gerade beim Thema Sterbehilfe wolle man sich sehr genau informieren und "keinen Schnellschuss starten". Auch Castellucci wolle Informationen und Gedanken von Volksvertretern sammeln. Clifford, die bei ihrer Arbeit im Hospizverein Gespräche mit Sterbenden sowie deren Angehörigen führt, wurde von den Sozialdemokraten nach dem Handlungsbedarf der Politik im Bereich Sterbehilfe befragt. Sie wünsche sich von der Politik unter anderem, dass die "palliative Denkweise in der medizinischen Ausbildung mit vermittelt" wird und dass eine Sterbebegleitung ohne Zuzahlung ermöglicht wird.

Griese wurde von einem anwesenden Arbeitgeber außerdem auf die Situation junger Menschen und ihre Rentenaussichten angesprochen. Dieses Thema konnte aus Zeitgründen nur kurz beleuchtet werden. Die Politikerin selbst findet "Rente mit 67 richtig". Dies wird allerdings erst - oder schon - im Jahr 2029 spürbar sein.

Quelle: Eberbach- Channel

 

Rede im Deutschen Bundestag von MdB, Lars Castellucci

Juso AG Eberbach wurde gegründet

Am 14. April wurde die Jugendorganisation der SPD Eberbach ins Leben gerufen. In den Vorstand wurden einstimmig Kevin Bohn sowie Konstantin und Viktoria Schuler gewählt. 
Die Wahl wurde von aktiven Stadträten, aktuellen Kandidaten für die kommende Kommunalwahl, weiteren Mitgliedern der SPD, aber auch Nichtmitgliedern verfolgt. Im Anschluss fand eine generationenübergreifende Diskussion über Themen statt, die die Kommunalpolitik derzeit bewegen und die Bürger Eberbachs in Atem halten.
In ihren Ansprachen zeigte sich deutlich, dass die Jusos die Attraktivität der Stadt weiter steigern wollen. Dazu stellten sie bereits einzelne Punkte vor, die sie bis Ende des Jahres umsetzen wollen:
Ferienjobpool, in den alle umliegenden Unternehmen Ihren Bedarf einstellen können, Informationsveranstaltungen anregen und organisieren, bei denen Unternehmen sich und Ausbildungsmöglichkeiten bei ihnen vorstellen könnenUnterstützung bei FreizeitveranstaltungenEin Hauptaugenmerk soll auf der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 liegen. Es werden Wahlversprechen abgeglichen und es soll die Gemeinderatsarbeit an sich unter die Lupe genommen werden.

Kreistagsnominierung bei der SPD Eberbach

Am Montag den 17.02.14 trafen sich im Neckarsteinacher Gasthaus "zum Schiff" die Delegierten der SPD Ortsvereine Schönau, Altneudorf, Heiligkreuzsteinach, Wilhelmsfeld, Schönbrunn und Eberbach um für den Kreistagswahlkreis 16 die Listennominierungen zu wählen.
Für die Eberbacher SPD geht von Platz 2 Rolf Schieck ins Rennen, für den Listenplatz 3 und 4 wurden Jens Müller und Dieter Jeitner gewählt. Als Ersatzkandidat steht Alexander Silbereis bereit.

zum Bericht der RNZ kommen Sie hier!

SPD Eberbach beim Neujahrsempfang 

Am 19. Januar lud der SPD Kreisverband Rhein- Neckar zum alljährlichen Neujahrsempfang! Redner und Ehrengast an diesem Morgen war der Oberbürgermeister von Ulm, Ivo Gönner! Die SPD Eberbach war wie jedes Jahr wieder mit von der Partie! Neben den SPD Mitgliedern Jens Müller, Manfred Wernz und dem stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden Alexander Silbereis, war auch Bürgermeister Peter Reichert der Einladung der Kreis SPD nach Neckargemünd gefolgt!


Unser Bild zeigt von links: Manfred Wernz, Alexander Silbereis, OB Ivo Gönner, Jens Müller, Bürgermeister Peter Reichert und Thomas Funk, MdL.

Hier geht´s zum Bericht der SPD Rhein Neckar!

Auf Einladung des SPD-Ortsvereins war Lars Castellucci am 23. Januar zu Gast in Schönbrunn. Unter dem Titel „Die SPD in Verantwortung in Bund und Land“ berichteten er und sein Landtagskollege Thomas Funk von ihrer Arbeit in Berlin und Stuttgart. Besonders hob Castellucci die Themen Pflege und den nachhaltigen Umgang mit den natürlichen Ressourcen hervor. Er freute sich darüber, dass viele wichtige Ministerien nun in SPD-Hand seien und mit Andrea Nahles und Sigmar Gabriel bereits zwei MinisterInnen wichtige Gesetzesvorschläge zur Rente und zur Energiewende vorgelegt hätten. In der anschließenden Diskussion mit den BürgerInnen wurde deutlich, dass in Schönbrunn unter anderem die Breitbandversorgung ein Problem ist. Lars Castellucci will sich in Berlin dafür einsetzen, dass der im Koalitionsvertrag bereits festgeschriebene Ausbau des Breitbandnetzes im ländlichen Raum zügig umgesetzt wird.