SPD Eberbach zu Gast bei der SPD Schönau

Bei strahlendem Herbstwetter konnte der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Schönau, Werner Schmitt, am Samstag, 24. Oktober, die Gäste aus dem SPD Ortsverein Eberbach im Klosterstädtchen Schönau begrüßen.

 

Unter der fachkundigen Führung der ersten Vorsitzenden des Vereins Alt-Schönau, Anne Christel Herion-Frey, durch die Stadt erfuhren die Gäste allerhand Neues über Schönau. So manche Anekdote aus dem Klosterleben brachte die Eberbacher zum Lachen und ließ sie dann staunen darüber, dass Schönau doch so allerhand Interessantes zu bieten hat. „Das hätte ich hier gar nicht vermutet“ oder „So oft bin ich hier schon durchgefahren - ohne einmal näher hinzuschauen.“ - waren nur einige Kommentare der Genossen, die mit Kreisrat Rolf Schieck angereist waren. 

 

Auch ein Besuch im Museum der Hühnerfautei stand auf dem Programm. Hier übernahm Stadtrat Friedbert Steigleder die Führung und konnte sein umfassendes Wissen über die Geschichte von Schönau weitergeben. Selbstverständlich durfte auch ein gemütliches Beisammensein bei Essen und Trinken nicht fehlen, und so traf man sich abschließend im „Café Baden“, wo man sehr gut bewirtet wurde.

„Regionale Kliniken sichern“

GRN-Aufsichtsräte aus der SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar mit Bundestagsabgeordnetem Lothar Binding bei GRN-Geschäftsführer Rüdiger Burger

„Wir brauchen weiterhin die Krankenhausversorgung in der Fläche“, gab der SPD Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der GRN-Kliniken Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck, dem Heidelberger Bundestagsabgeordneten Lothar Binding mit zurück auf seinen Weg nach Berlin. Zusammen mit Renate Schmidt (Eppelheim) und Rolf Schieck (Eberbach) hatten sie sich mit GRN Geschäftsführer Rüdiger Burger und Schwetzingens Krankenhaus-Chef Ingo Roth in der Schwetzinger Klinik zum Gespräch über die anstehende Gesundheitsstrukturreform getroffen. Die Krankenhausfinanzierung werde seit 1993 regelmäßig reformiert, so Burger, in der aktuellen Reform würden eindeutig die Universitätskliniken bevorzugt. Die Hochleistungsmedizin erhalte deutlich mehr Unterstützung als die Versorgung der Fläche. Die vier Häuser in Eberbach, Sinsheim, Schwetzingen und Weinheim fühlen sich benachteiligt. Am Ende standen zwei Forderungen im Raum, die nun auch MdB Lothar Binding weitertragen möchte: Die ambulante Notfall- und die Notarztversorgung, die alle vier Häuser seit Jahren in zunehmendem Maße leisteten, während die Zahl der Notfalldienste der Kassenärztlichen Vereinigung immer mehr abnehme, müsse deutlich besser honoriert werden. „Für einen Notfall erhalten wir ganze 32 Euro“, so Burger, obwohl ein deutschlandweit erhobenes Gutachten durchschnittliche Kosten von 120 Euro festgestellt habe. „Wenn wir unsere 47.000 jährlichen Fälle so bezahlt bekämen, hätten wir als Rhein-Neckar-Kreis keinerlei Verluste“, rechnete Göck ganz schnell aus. Gut finden die Kreisräte und die GRN-Verantwortlichen, daß es für regionale Kliniken einen Sicherstellungszuschlag geben soll. Allerdings kriegen den fast alle Kliniken „und das sollte wirklich auf Kliniken konzentriert werden, die regional bedeutsam sind und einen umfassenden 24 Stunden Notfalldienst anbieten“, so der Eberbacher GRN-Aufsichtsrat Rolf Schieck. Die Sozialdemokraten wollen sich dafür einsetzen, daß dieser Zuschlag auch „spürbar“ ausfällt. Und ihre „Mehrleistungen“ sollten solchen zumeist kleinen Kliniken voll bezahlt werden: „Wenn Klinken mit Standortnachteilen wie Eberbach Mehrleistungen schaffen, dann sollte man das eher honorieren“, so Rolf Schieck. Die Sozialdemokraten wollen notfalls auch nach Berlin fahren, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen: „Dort finden meist nur die großen Kliniken Gehör“, kritisierte Ralf Göck auch die Krankenhaus-Verbände, die die zahlreichen Kliniken in der Fläche vernachlässigten.

MdB Lars Castellucci zu Gast am Neckar

 

GUT ZUSAMMEN LEBEN IN EBERBACH

Fünfte Station auf meiner diesjährigen Sommertour: Eberbach. Als Erstes stand ein Besuch auf der MS Wissenschaft auf dem Programm, die dieses Jahr unter dem Motto „Zukunftsstadt“ steht. Hier werden Fragen aufgeworfen, denen sich auch unsere SPD-Stadträte, die mich auf der Tour begleitet haben, immer wieder stellen: Was macht eine Stadt aus? Wie funktioniert eine Stadt? Und wie machen wir unsere Städte zukunftsfähig?


Im anschließenden Gespräch mit den Stadträten ging es darum, welchen Aufgaben sich Eberbach zur Zeit konkret stellen muss: Schwimmbad-Erhaltung, Kunstrasen für das Fußballfeld und leerstehende Verkaufsflächen im Stadtzentrum. Letzteres wird mit einem Leerstandsmanager in Angriff genommen, der zwischen Interessenten und Eigentümern vermittelt.

Eberbach, sehr schön am Neckar gelegen, stellt aber auch die Freiwillige Feuerwehr vor besondere Herausforderungen. Davon konnte ich mir bei meinem nächsten Vor-Ort-Termin ein Bild machen: Durch die Lage zwischen Fluss, Wäldern und Bahngleisen hat die Feuerwehr es mit besonderen Herausforderungen zu tun.
Vor allem durch gute Infrastruktur und die Ausbildung der Jugend sorgt die Feuerwehr für Sicherheit. Eberbach kann eine Zugstärke von über 30 Personen gewährleisten und deckt deshalb auch die umliegenden Orte tagsüber mit ab.

Die Feuerwehren leisten übrigens auch im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern wichtige Aufgaben. Sie helfen beim Aufbau von Zeltlagern und laden Flüchtlingskinder zu sich ein. Herzlichen Dank für dieses Engagement!

Euer Lars Castellucci 

SPD Kreistagsfraktion

Rede von Dr. Ralf Göck zum Jahresabschluss des Haushaltes 2014


J
ahresabschluß 2014 positiv bewertet

„Sehr gerne“ spreche er über das Ergebnis des Jahres 2014 in finanzieller Hinsicht, so SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck bei der Kreistagssitzung in Neulußheim, „denn es war wieder ein gutes Jahr für den Kreis.“

Das Jahresergebnis liege am Ende des Jahres 2014, zurückhaltend gerechnet, bei 26 Millionen statt der prognostizierten 13 Millionen. „Die von uns Ende 2013 beantragten drei Millionen Euro weniger an Kreisumlage wären also kein Problem gewesen, denn es konnten 2014 insgesamt 13 Millionen Euro mehr Rücklage aufgebaut werden als geplant war“, blickte Göck zurück, aber auch nach vorne: „Dies läßt uns natürlich hoffen, daß wir die Kreisumlage im nächsten Jahr endlich unter die magische 30 Prozent Hürde bringen, das wäre ein schöner Erfolg für alle und im Sinne unserer Kreisgemeinden, von denen es nicht allen gut geht“.

Der Überschuß sei zwar konjunkturell bedingt, aber Göck wies auch auf die Verdienst der aktuellen Landesregierung hin: „Während frühere Regierungen gerne in den kommunalen Topf gegriffen haben, wenn es konjunkturell gut lief, hat die grün-rote Landesregierung um Finanzminister Nils Schmid einen Pakt mit den Gemeinden geschlossen, diese Vorwegentnahme aus dem kommunalen Topf über die gesamte Legislaturperiode über festzuschreiben. Die ganzen konjunkturell bedingten Überschüsse dort kommen nun 1:1 den Gemeinden und Kreisen zugute.“

Außerdem hätten hohe Grundstücksverkäufe für einen Aufschwung bei der Grunderwerbsteuer gesorgt. Neben der Steigerung der Liquidität wies er auch auf die geringere Verschuldung hin. „Auch hier sind wir auf einem guten Weg“, resumierte Göck.

Beunruhigt sind die Sozialdemokraten über Mehrausgaben im Bereich des Jugendamtes. Dort wachsen die Ausgaben seit Jahren und es seien auf den ersten Blick widersprüchliche Entwicklungen zu spüren. Hier wolle man nähere Informationen. Die Mehrausgaben im Bereich der Flüchtlingsunterbringung würden wohl teilweise ersetzt, habe der Ministerpräsident versprochen.

 

Alles in allem seien mit dem positiven Jahresergebnis 2014 die Voraussetzungen für die Bewältigung kommender Aufgaben gerüstet, dankte Göck auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die gute Arbeit im abgelaufenen Jahr.

 

Jahreshauptversammlung wählte Kreisvorstand und Landesparteitagsdelegierte

Die Jahreshauptversammlung der SPD Rhein-Neckar hat turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dieser besteht aus dem alten und neuen Kreisvorsitzenden Thomas Funk MdL, seinen Stellvertretern Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, Gerhard Kleinböck MdL, Renate Schmidt und Marissa Dietrich. Als Kreiskassierer wurde Daniel Hamers bestätigt. Schriftführer ist Klaus-Henning Kluge, Medienbeauftragter Norbert Theobald, Internetbeauftragter Christian Soeder und Mitgliederbeauftragter Michael Molitor.

Als Beisitzerin engagieren sich Dr. Anke Schroth, Stella Kirgiane-Efremidis, Roland Portner, Daniel Schollenberger, Dominique Odar und Anne Oehne-Marquard. Monika Molitor-Petersen, Simon Abraham und Johannes Zech haben sich nach vielen Jahren der aktiven Mitarbeit aus dem Kreisvorstand verabschiedet.

Der Vorstand besteht nun aus einem Generationen übergreifenden Team im Alter von 25 bis 66 Jahren. „Das ist gut für unsere Partei und birgt viele Synergieeffekte, aufgrund der vielseitigen Erfahrungen und Perspektiven, die nun in unsere konzentrierte Vorstandsarbeit einfließen können“, so Thomas Funk.

Zudem brächte die enge Anbindung und der regelmäßige Informationsaustausch mit den Büros der MdLs und MdBs eine positive Unterstützung. „Wir freuen uns auf die gemeinsame Arbeit und starten bestens motiviert in die Wahlkampfphase zur Landtagswahl im nächsten Jahr“, so der alte und neue Vorsitzende.

Die SPD strebe einen fairen Umgang und einen konzentriert sachlichen Austausch mit den Bürgern und politischen Mitbewerbern an. Nur so könne man gemeinsam das Beste für die Gemeinden erreichen. „Wir werden sachlich agieren und die Erfolge der grün-roten Koalition nach vorne stellen, das von Eitelkeiten geprägte Gegeneinander der CDU überlassen wir Herrn Wolf und Co”, so Funk.

Michael Molitor möchte als Mitgliederbeauftragter Menschen dazu ermuntern, im Kreisverband mitzuarbeiten, Politik mitzugestalten. „Jeder, der mitmacht, kann auch selbst politische Schwerpunkte bestimmen“, so Molitor. „Es geht um Themen, Ideen und deren Bearbeitung und Umsetzung“.

In der Aussprache der Kreismitgliederversammlung war die Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer ein wichtiges Thema. Gerhard Kleinböck und Thomas Funk stellten dabei klar, dass im Nachtragshaushalt für die Jahre 2015 und 2016 die Mittel für die Flüchtlingsaufnahme und -unterbringung um rund 365 Millionen Euro aufgestockt werden.

Mit dem Nachtrag würden nicht nur wichtige politische Akzente gesetzt, so Kleinböck. „Er schreibt den positiven haushaltspolitischen Kurs unserer Landesregierung fort.“ Das werde daran deutlich, dass für den Nachtragshaushalt keine Kredite aufgenommen würden.

SPD Kreistagsfraktion besucht GRN Klinik Eberbach

Nach ihrem Informationsbesuch in der GRN Klinik Eberbach zeigte sich die SPD Kreistagsfraktion überzeugt von der Leistungsfähigkeit dieses kleinsten der vier Krankenhäuser des Rhein-Neckar-Kreises - sei es von der Medizintechnik, hier beeindruckte insbesondere das imposante Kathederlabor, oder auch die modern eingerichteten Patientenzimmern imponierten.

„Wir haben in den letzten sechs Jahren hier zehn Millionen Euro investiert“, berichtete Klinikleiter Martin Hildenbrand. Zwar ist das Haus das einzige in der ganzen Region um Eberbach, hat aber wegen des nach Einwohnern gerechnet kleinen Einzugsgebiets nur 130 Betten, was eine „kritische Größe“ ist: „Wir müssen beispielsweise die gleiche Krankenhauspforte vorhalten wie deutlich größere Kliniken, die einen höheren Umsatz haben“, machte Hildenbrand den Standortnachteil klar „Deswegen ist es gut, dass nach dem Entwurf der neuen Krankenhausreform der großen Koalition solche Kliniken nun einen Sicherstellungszuschlag erhalten sollen, die hohe Fixkosten haben und für die Versorgung einer Region nötig sind“, berichtete SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck (Brühl). 

Die Sozialdemokraten wollen sich dafür einsetzen, dass dieser Zuschlag auch „spürbar“ ausfällt. Und doch könnte die Einrichtung noch intensiver genutzt werden. „Dies kann durch noch weiter optimierte Kooperation mit anderen Häusern als auch durch mehr Öffentlichkeitsarbeit erreicht werden“, regte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Renate Schmidt an, wiewohl sie auch eine Schwierigkeit bei der Leistungssteigerung erkannte, werde den Kliniken die „Mehrleistung“ doch nicht vollständig bezahlt. Dahinter steckt die Befürchtung der Verantwortlichen, dass die Häuser ansonsten „unnötige“ Operationen durchführen. 

Dies dürfe aber Kliniken, die aufgrund ihres Standortnachteils einen Sicherstellungszuschlag erhielten, nicht treffen. „Wenn Klinken mit Standortnachteilen wie Eberbach Mehrleistungen schaffen, dann sollte man das eher honorieren“, so der Eberbacher Kreisrat Rolf Schieck. 

Auch die ambulante Notfall- und die Notarztversorgung werde nicht ausreichend vergütet, stellte man übereinstimmend fest, und auch da gebe es positive Ansätze in der Reform, die freilich insgesamt einmal mehr die großen Kliniken bevorzuge. Um hier Nachbesserungen der Reform zu erreichen, wollen sich die Rhein-Neckar-Kommunalpolitiker mit ihren Bundestagsabgeordneten Lothar Binding und Lars Castellucci in Verbindung setzen, „denn die GRN-Klinik Eberbach, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen exzellenten Job machen, und überdies sehr gut zusammenarbeiten, hat unseren Einsatz verdient“, stellte Ralf Göck nach einem weiteren Gespräch mit dem Betriebsrat fest.

Große Kreis-Aufgaben werden 2015 gemeindeverträglich finanziert
 

„Auf der ganzen Linie an unserem Programm ist der Kreishaushalt 2015 orientiert“, freute sich SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, der bei der Kreistagssitzung in Sinsheim am letzten Dienstag in einer knapp halbstündigen Haushaltsrede die Positionen der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten beschrieben hatte: Von der „Sozialen Beschäftigung“, mit der Langzeitarbeitslose einen Job erhalten sollen, über die erhöhte Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs der Gemeinden bis hin zu umfangreichen Investitionen in die Berufs- und Sonderschulen sowie in das Weinheimer Betreuungszentrum und in den Ankauf der Heidelberger Polizeidirektion finde sich vieles von dem wieder, was die SPD im zurückliegenden Wahlkampf versprochen hatte. „Und das ist gelungen, ohne die Kreisumlage zu erhöhen“, so Göck weiter, der die Finanzierung des Haushalts mit „gemeindeverträglich“ bewertete. „Zinsgünstige Kredite für energetische Sanierungen und für gemeinwirtschaftliche Projekte können bei Bedarf aufgenommen werden“, zeigte Dr. Göck einen Ausweg auf, als die Verwaltung mit steigenden Schulden „drohte“, wenn man die Kreisumlage nicht erhöhe.

 

Bei der echten Drittelfinanzierung der Schulsozialarbeit durch den Kreis und zahlreichen sozialen Projekten wie das der „Stromsparhelfer“, des Landesprogramms PassivAktiv Tausch und des Bundesprogramms „Soziale Arbeit“, mit denen reguläre Arbeitsverhältnisse von schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen hoch subventioniert werden, sei die SPD Handschrift klar zu erkennen, ergänzte die stellvertretende Vorsitzende Renate Schmidt (Eppelheim).

 

Dies gelte auch für die Förderung der GRN Kliniken, deren Verluste aus 2014 abgedeckt und deren Eigen­kapital ausgebaut werde. Vorab-Zuweisungen sollen es auf Betreiben der Sozialdemokraten Besondere Freude kam auf, als Umwelt-Sprecher Manfred Zuber (Walldorf) bekanntgab, daß die Abfallgebühren konstant bleiben. Für den Aufbau einer Bio-Abfall-Vergärungsanlage und einer dahintergeschalteten Biogas-Produktion wünschte Zuber den beiden AVR-Geschäftsführern viel Erfolg, das sei nachhaltige Politik.