Auf einer Nominierungskonferenz am 26. Oktober in Neckargemünd haben die SPD-Mitglieder im Wahlkreis Rhein-Neckar Lars Castellucci mit 95,83 Prozent ins Rennen um das Direktmandat für die Bundestagswahl 2017 geschickt.

Von insgesamt 120 anwesenden Mitgliedern haben sich bei zwei Enthaltungen 115 für den Bundestagsabgeordneten entschieden. Neben den SPD-Mitgliedern waren viele Interessierte und Unterstützer in die Aula der SRH gekommen. „Ich will in Berlin und hier im Wahlkreis weiter für ein gutes Zusammenleben arbeiten“, sagte Lars Castellucci in seiner Nominierungsrede. „Dazu brauche ich eure Unterstützung.“

Katarina Barley, die Generalsekretärin der SPD hatte in Ihrer Eröffnungsrede herausgestellt, dass es einen Unterschied macht, ob die SPD mitregiert oder nicht. Als Beispiele nannte Sie die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, den Mindestlohn und die Verbesserungen für Alleinerziehende. „Kennt ihr ein Projekt, das die CDU in dieser Regierung umgesetzt hat?“, fragte sie die Genossinnen und Genossen und erntete lediglich Kopfschütteln.

Der Ortsverein Eberbach gratuliert Lars zu seiner Nominierung und freut sichauf weiterhin gute Zusammenarbeit!

Wechsel in der Gemeinderatsfraktion der SPD.

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause verabschiedete der Gemeinderat die langjährige Stadträtin Christa Wernz. Im Jahre 1988 übernahm Wernz den Sitz der vielen Eberbachern noch bekannten Gertrud Nava im Gemeindrat, wurde ununterbrochen mit hoher Stimmenzahl wiedergewählt und nun auf eigenen Wunsch verabschiedet.  In ihrer Zeit mit drei verschiedenen Bürgermeistern wurden wesentliche Veränderungen und Entwicklungen in Eberbach entschieden, welche sie in mehreren Ausschüssen und Kommissionen mit gestaltet hat. Bürgermeister Reichert stellte dar, dass  auch Christa Wernz  nicht nur die angenehme Seite im Leben einer Gemeinderätin erfahren durfte, sondern auch einiges Negatives. Rolf Schieck, der Fraktionsvorsitzende, ließ in seiner angenehm persönlichen Ansprache erkennen, dass er das Ausscheiden seiner langjährigen Kollegin sehr bedauert- eine vertrauensvolle harmonische Zusammenarbeit gehe zu Ende.

Christa Wernz betonte in ihrer kurzen Ansprache, dass ein Gemeinderat zu keiner Zeit ein" Bad im Wohlgefallen der Bürgerschaft erwarten könne", dass es immer schwierig sein, die Interessen der Mitmenschen abzuwägen und gerecht zu entscheiden.

Als Nachrücker wurde Markus Scheurich verpflichtet.

JHV der SPD Eberbach

Am vergangenen Freitag fand die die Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Eberbach statt. Der erste Vorsitzende Rolf Schieck begrüßte die anwesenden Mitglieder, darunter alle Gemeinderatsmitglieder der SPD-Fraktion. 

Nach dem Totengedenken nahm er die Ehrung langjähriger Mitglieder vor. Geehrt wurden für zehn Jahre Thomas Hartnagel, für 25 Jahre Jutta Veith und für 40 Jahre Walter Helm, Ute und Günter Ihrig, Wilhelm Kukla, Werner Lemberger und Dieter Zäpfel.

In seinem Bericht der Vorstandschaft trug der Vorsitzende Rolf Schieck die gute finanzielle Ausstattung des Ortsvereins vor. Dies sei vor allem der Vielzahl von Spenden und der Bereitschaft der Mitglieder, die traditionelle 1. Mai-Feier im Gretengrund zu unterstützen, geschuldet. Außerdem schätzt sich der SPD-Ortsverein glücklich, dass die Bereitschaft jüngerer Mitglieder Verantwortung auf kommunaler Ebene zu übernehmen, stark ausgeprägt ist. Der Ortsverein soll in der Öffentlichkeit und auch in den sozialen Netzwerken vermehrt präsentiert werden. Nicht nur die Wiederbelebung der Juso-Ortsgruppe in Eberbach, sondern auch die Initiative einer eigenen Gruppe junger Mitglieder und Gemeinderäte zeugen von einem neuen Geist im Ortsverein.

Den Kassenbericht trug der zweite Vorsitzende Alexander Silbereis für den verhinderten Kassenwart Uli Rietdorf vor. Er konnte von einem erfreulich positiven Kassenstand berichten mit einem leichten Überschuss im vergangenen Jahr. Die Kassenprüfer Klaus Eiermann und Peter Nähr bescheinigten dem Kassenwart eine ordnungsgemäße und einwandfreie Kassenführung.

Alt-Stadtrat Bruno Schmitt beantragte dann die Entlastung der gesamten Vorstandschaft, die nach großem Beifall für die geleistete Arbeit auch ohne Gegenstimme erteilt wurde. 

Bei den Neuwahlen wurde zunächst der erste Vorsitzende Rolf Schieck einstimmig wiedergewählt. Der zweite Vorsitzende Alexander Silbereis schied auf eigenen Wunsch aus der Vorstandschaft aus. Nachfolger wurde Stadtrat Jan-Peter Röderer. Bestätigt in ihren Ämtern wurden Kassier Uli Rietdorf, Schriftführerin Christa Wernz und die Kassenprüfer Klaus Eiermann und Peter Nähr. Als Beisitzer wurden Philipp Eiermann und Jens Müller und schließlich als Delegierte Florian Fink, Wilhelm Kukla, Jens Müller, Rolf Schieck und Manfred Wernz gewählt.

In seinen Berichten von Kreistag und Gemeinderat gab Rolf Schieck bekannt, dass auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion im Haushalt 2016 die Kreisumlage von 30 Prozent um 0,5 Prozent auf 29,5 Prozent gekürzt werden konnte. Dies entlastet den städtischen Haushalt immerhin um rund 70.000 bis 80.000 Euro. Ebenfalls erwähnt wurde die Bestandsgarantie der Eberbacher Kreiseinrichtungen wir GRN-Klinik und Theodor- Frey-Schule.

Vom Gemeinderat wurden wichtige Themen in Eberbach angesprochen, die im kommenden Jahr auf der Agenda stehen. Die Mitglieder konnte ihre eigene Sichtweise den Gemeindevertretern zu den einzelnen Punkten, wie beispielsweise zum Bau der Windkraftanlagen, zur Situation des Hallenbades, zur Kanalsanierung und zur Sanierung des städtischen Wassernetzes sowie zur Renovierung des Feuerwehrgerätehauses, darlegen. Die Versammlung war sich einig, dass es bei allen Punkten um sehr kostenintensive Maßnahmen handle, die aber bewerkstelligt werden müssten.

Nach intensiver Diskussion schloss Rolf Schieck die Versammlung.

Infrastruktur muss stimmen.

MdL Thomas Funk (SPD) zum Rathausgespräch in Eberbach.

Im Rahmen seiner regelmäßigen Gemeindebesuche informierte sich Landtagsabgeordneter Thomas Funk (SPD) auf dem Eberbacher Rathaus, wo er sich mit Bürgermeister Peter Reichert und dem örtlichen SPD-Vorsitzenden Rolf Schieck über die aktuelle Situation der Neckarstadt unterhielt.

Die topographische Lage und die demographische Entwicklung des Mittelzentrums Eberbach bringt besondere Herausforderungen mit sich, die sich finanziell auswirken. „Wir haben kein Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem“, erläuterte Reichert. „Bei uns in Eberbach gibt es viele Arbeitsplätze, die Wirtschaft läuft, Gewerbesteuer fließt. Aber Schulen, Hallenbad, Kanalnetz, Feuerwehr oder Sportplätze kosten viele Millionen – da sind Kompromisse unausweichlich.“

Der Bürgermeister fand daher lobende Worte für die Förderprogramme des Landes, insbesondere das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) und das Landessanierungsprogramm (LSP), auf die man in Eberbach besonders angewiesen sei. Die Infrastruktur muss stimmen“, waren sich Reichert und Funk einig. Dazu gehören auch Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen. Funk freute sich deshalb, dass Eberbach in den vergangenen fünf Jahren bei der Kleinkindbetreuung von der Landesförderung mit etwa 2,8 Millionen Euro profitieren konnte.

Vordringlich bleibt für Reichert die flächendeckende Breitbandversorgung innerhalb der Kommune. Wie Funk erfuhr, hofft man in Eberbach, schon bald an das Backbone-Netz des Zweckverbandes angeschlossen zu werden und die Feinplanung für den innerörtlichen Ausbau des Glasfaserkabelnetzes erstellen zu können. „Gerade die Gewerbetreibenden, aber auch die Bürgerinnen und Bürger brauchen eine gute Anbindung“, pflichtete Funk dem Bürgermeister bei.

Breiten Raum nahm auch die aktuelle Flüchtlingsthematik ein. Die Unterbringung von Flüchtlingen und deren Betreuung laufe in Eberbach Dank des Engagements vieler Ehrenamtlicher recht gut. Über 500 Flüchtlinge sind derzeit in der Neckarstadt untergebracht – „Das Thema bewegt die Menschen“, so Reichert. Der Landtagsabgeordnete zeigte sich zuversichtlich, dass sich die Situation 2016 entspannen und besser organisiert werde. Die überraschende Merkel-Geste letzten Sommer ließ den Handelnden vor Ort häufig nicht die nötige Zeit, weshalb man auf allen Ebenen nicht hinreichend vorbereitet gewesen sei. Gleichwohl war man übereinstimmend der Auffassung, dass ein starkes Land wie Deutschland imstande sei, an Leib und Leben bedrohten Menschen vorübergehend Schutz zu gewähren. Die SPD plädiert in der Flüchtlingspolitik, so Funk, für Augenmaß und für die Umsetzung eines wirksamen Integrationsprozesses. „Bei uns wird niemand gegeneinander ausgespielt. Wir stehen für ein solidarisches Miteinander, aber das ist keine Einbahnstraße. Wer unsere Regeln nicht akzeptiert und befolgt, wird bei uns keine Zukunft haben!“, machte der Parlamentarier unmissverständlich klar.

Der Wahlkampf für die Landtagswahl 2016 geht auch in Eberbach in die heiße Phase!

Am Samstag, den 5. März, war der SPD Ortsverein in Eberbach auf dem Lindenplatz aktiv und konnte trotz des trüben Wetters mit vielen Eberbacher Wählern ins Gespräch kommen!?Es gab nicht nur Info- Material und nützliche „Give-aways“, sondern auch den ein oder anderen netten Plausch mit unserem Landtagskandidat Thomas Funk!?Im Anschluss an den Infostand war Thomas Funk und das Team der SPD Eberbach natürlich noch auf dem Kreativmarkt in der Stadthalle zu Gast!?Auch an diesem Samstag wird die SPD wieder mit Ihrem Infostand am Lindenplatz vertreten sein, ein „offenes Ohr“ haben und kleine Präsente bereit halten!

Mehr Wertschätzung für Hausärzte

SPD-Politiker diskutierten in Eberbach mit Fachleuten und interessierten Bürgern über Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

Die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum ist ein Thema, das im Rhein-Neckar-Kreis und dort besonders im Odenwald regelmäßig auf der Agenda steht. Immer weniger Ärztinnen entscheiden sich für eine Niederlassung im ländlichen Raum und auch die Wiederbesetzung von Arztpraxen stellt sich als nicht einfach dar.

Wie wird der Hausarzt für junge Mediziner wieder attraktiv? Und wie kann eine bessere Verteilung in den ländlichen Gebieten sichergestellt werden? In Eberbach diskutierte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis mit Prof. Joachim Szecsenyi von der Uniklinik Heidelberg, Dr. Alicja Babakhani, Hausärztin in Eberbach, und dem Geschäftsführer der AOK Rhein-Neckar-Odenwald, Stefan Strobel. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci moderierte die Runde. Auch das Publikum nahm rege teil an der offenen Diskussion und brachte Ideen und Anregungen in die Debatte ein.

Klar wurde: Es braucht mehr Anreize, damit sich Ärztinnen und Ärzte in ländlichen Gegenden niederlassen. Neben finanziellen Aspekten ist vor allem das Wohnumfeld wichtig für die jungen Mediziner und ihre Familien. Dazu zählt zum Beispiel auch die Erreichbarkeit der Praxen mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Aber auch flexible Arbeitsbedingungen etwa in Praxisgemeinschaften oder Arztzentren sind wichtige Faktoren.

Einig war sich die Runde, dass auch jeder einzelne etwas zur Aufwertung des Hausarzt-Berufs beitragen kann. „Es ist wichtig, das Ansehen dieser Berufsgruppe wieder zu steigern – innerhalb der Ärzteschaft, aber auch in der Bevölkerung. Neben der Politik kann auch jeder von uns mit seiner Wertschätzung dazu beitragen“, fasste Lars Castellucci die vielfältigen Wortbeiträge aus dem Publikum und der Referenten zusammen.

BILANZ 2015: GEMEINDEFREUNDLICH UND SOZIAL ORIENTIERT

„Wir haben eine gemeindefreundliche, soziale Kommunalpolitik beim Rhein-Neckar-Kreis mitge­staltet“, fasste der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, die Arbeit der zweitstärksten Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis 2015 zusammen.

Nachdem die SPD im letzten Jahr erfolgreich die Erhöhung der ÖPNV-Förderung von 35 auf 40 Prozent beantragt hatte, war diesmal wieder die Kreisumlage an der Reihe, aber in der umgekehrten Richtung: die beantragte Absenkung wurde beschlossen.

Die SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar habe sich ebenso erfolgreich für eine bessere Krankenhausfinanzierung beim Kreis, beim Land und beim Bund eingesetzt.

Auch die Liga der freien Wohlfahrtsverbände, die Erziehungsberatungsstellen und die Musikschulen seien für 2016 besser bedacht worden: „Auch das Land hat den Kreis sehr unterstützt“, lobte Göck die positive Finanzpolitik der Regierung Kretschmann/Schmid, die bei der Krankenhausförderung fast 50 Prozent mehr gebe als die Vorgängerregierung, die die Sportförderung steigerte und die Kosten für die Flüchtlingsunterbringung fast komplett übernimmt.

Ein Wermutstropfen trübte das gute Jahr 2015: Das „Sozialticket“ sei beim Rhein-Neckar-Kreis im Gegensatz zu den Städte Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen nicht zu erreichen gewesen, obwohl das so wichtig für die Arbeitsaufnahme von Geringverdienern gewesen wäre.

„Wir hoffen nun auf die Gemeinden, die 2016 einen Nachlass auf die Kreisumlage erhalten, diesen auch für die Bezuschussung von ÖPNV-Jahreskarten von Langzeitarbeitslosen und Geringverdienern einzusetzen“, so die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt (Eppelheim).

 

„Damit erleichterten sie ihnen, eine Arbeitsstelle außerhalb des eigenen Wohnorts anzunehmen und helfen mit, dass sie wieder auf eigene Füße kommen und sich in die Gesellschaft integrieren.“

Hier geht´s zum Link!

Haushalt 2016

Am 17. Dezember wurde im Eberbacher Gemeinderat der neue Haushalt beschlossen! Unser Fraktionsvorsitzender Rolf Schieck stellt hier seine Haushaltsrede zum Haushalt 2016 online!

Haushaltsrede  der SPD Fraktion zum Haushalt 2016 der Stadt Eberbach!

 

Happy Birthday, Mindestlohn!

Der Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein für die soziale Marktwirtschaft. Seit dem 1. Januar 2015 profitieren rund 3,7 Millionen arbeitende Menschen von seiner Einführung – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Nach 365 Tagen steht fest, dass der Mindestlohn eine Erfolgsgeschichte ist.
 
„Mit 8,50 Euro pro Stunde setzt der Mindestlohn eine gesetzliche Lohnuntergrenze und ist ein großer Erfolg, um die Würde der Arbeit zu schützen und Lohndumping zu Lasten der ehrlichen Arbeitsgeber einzudämmen. Nach einem Jahr zeigt sich: Keines der Horror-Szenarien rund um den Mindestlohn ist eingetreten. Die Fakten sprechen für den Mindestlohn. Ich bin stolz, dass wir als SPD an der Seite der Gewerkschaften diesen wichtigen Schritt hin zu einer neuen Ordnung auf dem Arbeitsmarkt gemacht haben. Happy Birthday, Mindestlohn“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci.
 
So hat es keine Jobverluste gegeben – wie von den Mindestlohn-Kritikern behauptet wurde. Im Gegenteil, wie Castellucci betont: „Das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit 24 Jahren. Nur die Zahl der Minijobs ging zurück, bei gleichzeitig deutlich höherem Anstieg der voll sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung.“ 
Hinzukommt: Zehntausende Beschäftigte sind nicht mehr gezwungen, ihren Lohn mit Hartz-IV-Leistungen aufzustocken. Bis August gab es rund 50.000 weniger sogenannte Aufstocker. „Das ist gut für die Beschäftigten, für die ehrlichen Arbeitgeber auch bei uns in der Region und für die Allgemeinheit. Denn ehrliche Löhne bedeuten mehr Steuereinnahmen, mehr Sozialversicherungsbeiträge und mehr Fairness beim Wettbewerb um Aufträge“, erklärt der SPD-Politiker Castellucci.
 
Ein Vorurteil, das sich ebenfalls nicht bewahrheitet hat: Der Mindestlohn schadet der Wirtschaft. Das Gegenteil ist der Fall: Er nutzt ihr. „Die Wirtschaft merkt, dass die Menschen mehr Geld in der Tasche haben“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete. Selten sei die Konsumlaune der Verbraucher besser gewesen. Geringverdiener haben durch den Mindestlohn ein Lohnzuwachs von fünf Prozent.
 
„Für mich steht fest: Ein Jahr Mindestlohn ist ein längst überfälliger Fortschritt. Nun gilt es, den Wert der Arbeit zukunftsfest und fair zu gestalten“, erklärt Castellucci
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